Heiligenhafener Post – Artikel über Kandidat Boldt zur BgM-Wahl am 08.03.2020

Am 03.02.2020 veröffentlichte unsere Lokalzeitung Heiligenhafener Post in einer Serie über die drei Kandidaten zur Wahl des nächsten Bürgermeisters der Stadt Heiligenhafen am Sonntag, den 08.März 2020, einen Artikel über mich, den Bewerber Niclas Boldt, und druckte dazu die Antworten auf zuvor übermittelte 10 Fragen, die jeweils mit maximal 60 Worten gegeben werden durften, ab.
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Grünenstammtisch 26.02.2020 – eMails – Kandidatenvorführung

Am 20.01.20 um 13:31 schrieb 🌻B90/DIE GRÜNEN🌻Jörn Brauer:

Lieber Niklas Boldt, lieber Kuno Brandt!

Wir planen für unseren Grünenstammtisch am 26.02.2020, 20.00 Uhr, alle Bürgermeisterkandidaten einzuladen, um von Ihnen Ihre Vorstellungen zu insbesondere  „grünen“ Themen zu hören.
Wir planen dazu, feste Fragen zu stellen, die wir rechtzeitig vorher formulieren und übersenden.
Dazu bekommen die Kandidaten eine feste Redezeit, damit eventuelle Ausführungen nicht ausufern.
Natürlich gehört auch vorab eine Vorstellung der Kandidaten dazu.
Soweit noch möglich, werden wir am Ende auch noch Publikumsfragen zulassen.
Die Veranstaltung findet im Backbord statt. Uns steht dazu der Saal der Seglervereinigung zur Verfügung.
Wir würden uns über eine Zusage freuen.
Manfred Wohnrade hat sein Kommen bereits zugesagt.
Für ein persönliches Gespräch stehe ich auch unter [Tel.-Nr. hier gelöscht] erreichen.
Viele Grüße
Jörn Brauer
Sprecher des Vorstands im OV Heiligenhafen Bündnis 90/DIE GRÜNEN

[Die gesamte eMail-Kommunikation sehen Sie unter den mehreren aufzuklappenden Kommentaren — bitte wählen Sie zur Sichtbarmachung nachfolgend den Hyperlink „Kommentare“.]

Die liebe Heiligenhafener Post und mein Leserbrief von heute

In der heutigen Ausgabe vom 16.02.2018 der Heiligenhafener Post, Jahrgang 124 Nr. 20,  ist ein Leserbrief von mir abgedruckt. Sehr präsent mittig auf Seite 3 im „Heimatteil“.
Dafür will ich mich an dieser Stelle zunächst einmal bei unserer örtlichen Zeitung –dieses Selbstverständnis haben gewiss noch immer viele der angestammten Leser– bedanken.
Die Redaktion hat aus meinem eingereichten Text die Überschrift „Ich vermisse klare Worte“ herausgezogen. Durch Kürzungen dürfte dem Leser jedoch fern bleiben, was ich eigentlich genau mit meinem Leserbrief zum Ausdruck bringen wollte.
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Die Kommunalwahl am 06. Mai 2018 ist schon fast gelaufen

Die Kommunalwahl am 06. Mai 2018 ist schon fast gelaufen.
Ist jemand anderer Meinung?

Die Gemeinde- und Kreisvertretungen in Schleswig-Holstein werden für einen Zeitraum von fünf Jahren nach dem System der personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Landesregierung hat als Wahltag für die nächste Wahl der Gemeinde- und Kreisvertretungen Sonntag, den 06. Mai 2018 bestimmt. Die Wahlzeit der neu gewählten Vertretungen beginnt am 1. Juni 2018 und endet am 31. Mai 2023.
Die Wahlvorschläge sind spätestens bis zum 55. Tag vor der Wahl (bei der Kommunalwahl 2018 ist dieses der 12. März 2018), 18.00 Uhr, bei der zuständigen Wahlleiterin / dem zuständigen Wahlleiter mit allen erforderlichen Anlagen einzureichen.
[Quelle: Webseiten der Landesregierung]
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Putsch in der Bananenrepublik Heiligenhafen

In diesem Beitrag lesen Sie, warum es ein Unding ist, wenn der Aufsichtsrat der HVB über das Bürgermeisteramt hinweg eine Verlängerung der Geheim-Verträge der HVB-Geschäftsführer um erneut fünf Jahre herbeiführt und dabei glaubt, die nötige Unterschrift des höchsten Organs der Stadtverwaltung sei zugleich „nicht zwingend notwendig“:
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direkte Demokratie: Der gewählte Bürgermeister leitet die gesamte Verwaltung

Nachstehend mein in HTML abgebildeter Schriftsatz zu einem Dringlichkeitsverfahren der HVB vornehmlich gegen einen gemeinnützigen Verein. Darin ist im unteren Teil die Einordnung der Geschäftsführung der HVB in die vom Bürgermeister zu verantwortende Verwaltungsstruktur herausgearbeitet.

In Bezug auf den heute in der Heiligenhafener Post erschienenen Titel „Letztes Mittel Kommunalaufsicht“ [Gehen Sie schnell noch zum Zeitungsstand und kaufen ein Exemplar, solange die Auflage noch nicht vergriffen ist!] ist den politischen Gremien der Stadt Heiligenhafen wohl nicht ganz klar, dass auch die Geschäftsführer des städtischen Eigenbetriebes HVB eindeutig der Verwaltungs-Gesamtverantwortung des Bürgermeisters unterstellt sind. Es soll die Kommunalaufsicht angerufen werden, die letztlich kaum eine andere Auskunft geben kann, als ich in nachstehendem Schriftsatz Anfang Juli 2017 herausgearbeitet hatte. Insbesondere ist als Grundlagen-Kommentar die Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung des Landes Schleswig Holstein von 2012 aussagekräftig.

Klicken Sie >>>hier<<<, um direkt an den Beginn der aktuell relevanten Stellen des ansonsten nachstehend wiedergegebenden Schriftsatzes zu gelangen.

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Grenze des politisch Zulässigen überschritten

Aus dem Lehrstück nach dem Muster „quick and dirty“ in Zusammenhang mit der Projektvorstellung eines Vorhabens der Ketten-Systemgastronomie an einem schlichtweg konkurrenzlos bevorzugten Standort aus dem vorgeblichen Eigentum der HVB habe ich in einem wohl nicht so offensichtlich zu findenden Kommentar davon gesprochen, dass nach meinem Demokratie-Verständnis nun die Grenze des politisch Zulässigen überschritten worden ist.
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Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2017 im Rathaus

>>>Wichtiger Hinweis: Das nachstehende Thema „GOSCH“ soll von der Tagesordnung der kommenden Sitzung der Stadtvertretung am 07.12.2017 gestrichen werden, so eine Vorab-Abstimmung einer Parlamentsmehrheit der Stadtverordneten. Mehr…<<<

Donnerstag, den 30.11.2017 begann um 19:00 eine denkwürdige Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses unter der Leitung der Stadtverordneten Frau Rübenkamp (SPD), zugleich stellvertretende Vorsitzende im Aufsichtsrat des städtischen Eigenbetriebes HVB.
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Bürgerfrage 13.06.2017 zum Museumshafen

Der Stadt Heiligenhafen
Di., 13.06.2017 um 19:00 Uhr, Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Zu TOP 4:Bürgerfragestunde„:
um Protokollierung der Frage wird explizit gebeten; einer Veröffentlichung von Name und -soweit erforderlich- meiner Anschrift wird zugestimmt, eine Datenschutzfreigabe wird erteilt

__| Zum Thema Organisation und Verwaltung der Häfen der Stadt Heiligenhafen

Hintergrund:

Am 13. Juni 2016, also vor genau einem Jahr, stellte ich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss die Frage, ob „der Bürgermeister, der Bürgervorsteher oder anwesende Stadtvertreter Kenntnis davon haben, dass hier Leute behaupten, sie hätten sich ein Stück des Kommunalhafens gesichert.“ Herr Erster Stadtrat Karschnick antwortete zunächst, ihm sei davon nichts bekannt, und gab die Frage an die weiteren Sitzungsteilnehmer.

Übereinstimmend wurde zurückgegeben, dass die Anwesenden davon nicht wüssten und auch in den Gremien dazu nichts bekannt sei. Unter vorsichtigster Andeutung eigenen Wissens um denkbar beteiligte, nicht unproblematische Personen, gab der Ausschussvorsitzende die Frage an den anwesenden Geschäftsführer der städtischen Eigengesellschaft HVB weiter, die für die Häfen verantwortlich zeichnet.

Herr Wohnrade antwortete, er „könne sich durchaus vorstellen, worauf Herr Boldt abzielen würde. Dennoch: Allein die HVB entscheiden in Hafenangelegenheiten, und niemand sonst. Es ist also gar nichts daran. Mehr gibt es nicht zu sagen.“

Am Montag, den 07.11.2016 von 10 bis 12 Uhr hatte ich in diesem Zusammenhang ein zweistündiges Gespräch mit dem amtierenden Bürgervorsteher in dessen Rathaus-Sprechstunde. Unter Mitgabe einiger aussagekräftiger Unterlagen wurde eine schärfer werdende Problematik erörtert. Eine substantielle Rückmeldung dazu gab es bis heute nicht. [Zusatz: Das gilt unverändert bis jetzt, Oktober 2017…]

Am 30.01.2017 stellte ich unter zu TOP 3 erneut zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Fragen zum Thema „Hafen“, die im RISO explizit dokumentiert sind.

Zuletzt fragte ich zum Thema im gleichen Ausschuss am 22.05.2017. Ohne weitere eigene Erörterung der Sitzungsteilnehmer wurde meine Frage gleich an den anwesenden Geschäftsführer der HVB, Herrn Wohnrade, weitergegeben.

Ich bezog mich dort auf die gerade vorgetragenen Sachverhalte, ergänzt um folgendes:

[Eigenzitat:] „Nun lastet erheblicher Druck auf dem Trägerverein der großen weißen Ketsch dort im Hafen, die tatsächlich in gemeinnütziger Trägerschaft steht, demnach das Schiff den Hafen zu verlassen hätte auch wenn es an einer nachvollziehbaren oder begründeten Kündigung mangelt.“

Und: „Zwischenzeitlich gibt es dort einen Museumshafen eines zweifelhaften Vereines, zu dessen Gründungsmitgliedern ich gehörte und aus dem ich ohne echte Grundlage und unter Verletzung aller rechtlichen Normen ausgeschlossen wurde. Mittlerweile wurden mehrere Schiffe dorthin geholt, und weitere würden kommen. Wie kann es sein, wo ein Beschluss zu einem Museumshafen bzw. ein Konzept nicht zu erkennen ist und auch nicht ersichtlich ist, dass man die jetzigen Akteure dort gewähren lässt?“ [Ende Eigenzitat 22.05.2017]

Darauf die in knappen Sätzen formulierten Antworten Herrn Wohnrades auf Basis unmittelbar gefertigter Mitschrift:

  • Wir, die HVB, sind Hafenbetreiber.
  • Ich weise den Eignern Liegeplätze zu
  • Dem Museumsverein wurde nichts überlassen.
  • Das ist aus meiner Sicht falsch dargestellt.
  • Allein der Staberhuk wurde ein Platz zugewiesen. Dem ehemaligen Polizeiboot.
  • Das muss erst einmal genügen.
  • Mehr ist aus meiner Sicht nicht passiert.

Später führte Herr Wohnrade an anderer Stelle noch aus, dass im Zuge des Neubaus der Kleinfischerbrücke zwei Kutter von der Ostmole zurück in den Hafen geholt werden sollen.

Konkret ist am Sonntag, den 11. Juni 2017, im Hafen nun folgendes passiert:

Das große Sportboot „CARINA“ mit dem amtlichen Rufzeichen DDBU hat am Sonntag um 13:15 den seit 2007 zugewiesenen Liegeplatz unter Führung einer Schifferin aus Hannover für kaum mehr als 3 Stunden verlassen, um an dem Verein interessierten potentiellen Neumitgliedern das Schiff „unter Segeln“ zu zeigen.

Kaum dass die Yacht aus der Sicht war, begannen diverse Aktivitäten im Kommunalhafen: Unter gestikulierenden Anweisungen der Ersten Vorsitzenden des obskuren Vereines „Museumshafen am Warder e.V.“, wurden mehrere Schiffe verholt und auch aus anderen Hafenecken an dem nur kurz vakanten Liegeplatz der „CARINA“ vertäut.

Von mir auf dem Steg mit der Aufforderung, den Liegeplatz freizuhalten, darauf angesprochen, entgegnete die Frau B. unter Berufung auf den Hafenmeister und ausdrücklich auf „Herrn Wohnrade“, dass hier nun die Liegeplätze der Schiffe des „Museumshafen-Vereines sind“. (…und anderes mehr; hier ausgelassen)

Um 16:00 Uhr hatte sich der Vorstand des „SV Jade e.V.“ bereits an die Wasserschutzpolizei in Puttgarden gewandt. Deren Rückruf bei mir enthielt den Streitbeilegungsversuch, eine weitere Eskalation zu verhindern indem die betroffene, gerade zurückkehrende Yacht zunächst auf einen anderen Liegeplatz in den Häfen gelegt wird. Ein Eingreifen der Wasserschutz wäre schwierig, da ein Kommen einige Anfahrtszeit erfordert.

Erneut darauf angesprochen, der „CARINA“ das Anlegen zu ermöglichen, führte Frau B. Dinge an, die nur aus dem internen Verwaltungswissen der HVB stammen konnten. Ungerührt sagte sie weiter, das wäre „unser Museumshafen“, und die von ihr dorthin gelotsten Schiffe würden dort liegen bleiben. So blieb mein letzter Versuch zur Klärung erfolglos.

Meine Frage dazu:

Handeln im Hafen unautorisierte Personen oder gar ein hinsichtlich der Gemeinnützigkeit in Frage zustellender „Verein“ ohne Wissen und Kenntnis des Hafenbetreibers und machen, was sie wollen? Oder sind die über ein Jahr wiederholt den Stadtverordneten gegebenen Antworten des Geschäftsführers der städtischen Eigenbetriebes unwahr?



Nachsatz:
Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Herr Stadtverordneter Gerhard Poppendiecker, der zudem lange Jahre zuvor den Hafenausschuss leitete und der sagte, mit dem Hafen hätte man gottlob nichts mehr zu tun, las sich zu Sitzungsbeginn den vorstehenden Text durch und beschied, diese Frage nicht zuzulassen. Sie wäre ohnehin zu lang.
Es hätte allerdings kaum die jedem zustehenden drei Minuten gedauert, Hintergrund und Frage vorzutragen. Zu solchen Vorgängen werden andernorts ganze Untersuchungsgremien zwecks umfänglicher Überprüfung eingerichtet!
Hier zeigt sich mangelnde Kritikfähigkeit, der Unwille zu gebotener Transparenz, und letztlich undemokratisches Verhalten eines, so hier, Urgesteins der örtlichen SPD. Wissen die Stadtvorderen um die fragwürdige Auslagerung von Verwaltungsprozessen aus dem Rathaus an die HVB? Soll das gar nicht erst in des Bewußtsein der Öffentlichkeit gelangen? Wie fragwürdig ist denn beispielsweise die „Übertragung“ von Eigentum, sprich ganzen Häfen, Premium-Grundstücken, den Stränden und was weiß noch? Gibt es inzwischen in unHeiligenhafen einen mutierten Begriff von mittelbarem Eigentum? Eine juristisch interessante Frage…

Kommt bald wohl …

…der Versuch einer Abmahnung, um mich einzuschüchtern mit dem Ziel, die hier stehenden entlarvenden Texte wieder aus dem Netz zu verbannen um das Geschäftsmodell „in 80 Tagen zum Bürgermeister“ nicht auffliegen zu lassen?
Liebe Leser und ihr, die hinter die Fichte geführten: Sollte es so kommen, wird auch das im Klartext nachzulesen sein. Das will ich hier schon einmal rein präventiv zum Ausdruck bringen.

Aggression

Am heutigen Abend, Montag d. 22.02.2016, habe ich in einem Speiselokal zufällig gegen 21:30 Uhr im Radioprogramm dort die Meldung gehört, dass an einem PKW-Anhänger des in der Stichwahl kandidierenden Amtsinhabers Heiko Müller um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Heiligenhafen die Reifen zerstochen worden sind. Auf dem Anhänger war ein Wahlplakat montiert. Weiter hieß es in der Meldung, dass eine zunehmende Aggression und Verrohung in diesem Zusammenhang zu beobachten sei.
Leider bin ich noch nicht an den Original-Text der Meldung bzw. an ein Sendeprotokoll gelangt.
Gleichwohl: Wie meine Webseite unter Beweis stellt habe ich versucht, statt unter dem überzogenen Kampfbegriff aktuell der SPD, besonders des ersten Vorsitzenden des Ortsvereines Herrn Dr. Th. Siebel, mich mit rechtsstaatlich verankerten und von Grundwerten getragenen Positionen zu zeigen. Ich bin durchaus bestürzt, dass hier in doch eigentlich „glücklicher“ Randlage nun schon im Wettbewerb um ein per se unpolitisches und neutral zu führendes Amt solche polarisierte Aggression auftritt. Da haben die auf blinden Machterhalt fokussierten Lokalpolitiker nach meinem Erachten einen fahrlässig herbeigeführten Anteil zu verantworten. Das ist eigentlich nur noch mit dem Wort „erbärmlich“ zu fassen…

…und nun?

Gerade (10:05) rief mich ein nachdenklicher Beobachter der Bekanntgabe der Wahlergebnisse gestern im Sitzungssaal des Rathauses an. Nach seiner Beoabachtung schien niemand wirklich glücklich mit der unentschiedenen Lage gewesen zu sein. Dem kann ich gut folgen…
Zu welchem Ergebnis kamen wir im Gespräch? Ist das Wahlergebnis der ersten Runde nicht eine eigentlich zwangsläufige Folge der allseitigen Taktiererei? Wenn nur noch auf die Täuschung, die geschönte Darstellung, die Manipulation des Wählers statt auf offene Diskussion und ehrlichen Gedankenaustausch gesetzt wird, dann haben wir nichts anderes verdient.
Wie sehen Sie das?

Zur Lage…

Liebe Besucher dieser Webseite,

ja, in der Tat sollten die wesentlichen Inhalte längst eingepflegt, die zehn ursprünglich für die Wahl genehmigten Plakate aufgestellt sein. Es ist so, dass ich meine Kandidatur mit allem Respekt vor dem Amt aufgenommen habe, und mein Vorhaben keineswegs „auf die leichte Schulter“ nehme. Leider gibt es im Leben Situationen, die weder Aufschub zulassen noch Rücksicht auf uns Menschen nehmen. So ist mir gerade in dieser wichtigen Zeit vor der Wahl viel Zeit genommen, weil ein naher Angehöriger allen Beistand nun für seine letzte Reise ohne Wiederkehr benötigt. Gleichwohl werde ich bis zum 21. Februar im laufenden Betrieb dieser Seite weitere relevante Inhalte einpflegen und beabsichtige, Ihnen über freigeschaltete Kommentarfunktionen daran Anteil zu gewähren und Austausch zu ermöglichen.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis!