Kommt die weitere Bebauung auf dem Steinwarder auf den Prüfstand?

Wer noch nicht den jüngsten „Aufreger“ in der Lokalpolitik der Stadt Heiligenhafen bemerkt und inhaltlich durchdrungen hat, möge bitte nicht auf haltlos verbreitete „alternative Fakten“, also in manipulierender Absicht umlaufende Halb- und Unwahrheiten, leichtfertig hereinfallen, sondern sich selbst mit der Problematik rund um die fortdauernde „touristische Inwertsetzung der Potentialfläche Steinwarder“ ernsthaft beschäftigen.
Wer auch immer glaubt, mit wenigen kurzen Sätzen wäre alles geklärt, sieht nicht die Vielschichtigkeit dessen, was nach Diskussion aller Aspekte erst einen Konsens ermöglicht.
Selbst meine10 Kritikpunkteim vorherigen Beitrag (Einwendungen gegen die beiden B-Pläne zu Parkpalette und Erlebnisbad) erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es gibt so viel mehr dazu zu sagen.

Politik bedeutet, im Zusammenleben zu Entscheidungen zu gelangen, so unterschiedlich unsere Einstellungen auch sein mögen. Konstruktive Mehrheiten sollen und müssen zum Tragen kommen, um auf Anforderungen und Veränderungen der Zeit in Erinnerung an die Vergangenheit und mit Blick auf eine nahe und ferne Zukunft zu reagieren. Die Kunst besteht darin, die (zunächst?) unterlegene Minderheitsmeinung dennoch zu hören, zu respektieren, nach Möglichkeit zur Optimierung einer Entscheidung mit einzubinden, und Kritik zumindest für denkbar nötiges Nachbessern zu einem späteren Zeitpunkt im Hintergrund zu speichern.
Diese Entscheidungsfindung ist der institutionalisierten Politik anvertraut.

Sehen wir hier in Heiligenhafen aber den angemessenen transparenten Umgang damit?
Nein!

Eine Polarisierung, „bist du für ein Schwimmbad, oder bist du dagegen!?“ greift definitiv zu kurz und verfehlt das Thema, welches nun großes Interesse findet und auch offensichtliche Empörung in einer bunt gemischten Einwohnerschaft zutage fördert.
Die Empörung artikuliert sich jetzt in einem Bürgerbegehren, das als gemeinsame Klammer zum Inhalt hat, keine weitere Bebauung auf den letzten Frei- und unberührten Naturflächen des der Stadt Heiligenhafen vorgelagerten, identitätsstiftenden Steinwarders mehr durchzuführen.
Informieren sie sich dazu bitte in den Sitzungsprotokollen zu den Ausschüssen und Entscheidungen der Stadtvertretung, leider sehr sperrig nur in bildhaltigen und nicht einer Textsuche zugänglichen PDF im Ratsinformationssystem „offen“ RiSo in den Webseiten, die von der Verwaltung der Stadt Heiligenhafen vorgehalten werden:
–> www.heiligenhafen.de –> stadtverwaltung-politik –> politik –> ratsinformationssystem –> Dokumentensuche

Beginnen sie etwa dort: Vorlage zum öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung am 24.09.2020 zu (dort noch) Tagesordnungspunkt TOP 10. Es handelt sich dabei um den nicht ohne Grund von Herrn Bürgermeister Kuno Brandt selbst eingebrachten Antrag, die „Entscheidung über die weitere Bebauung auf dem Steinwarder durch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heiligenhafen entscheiden zu lassen (Bürgerentscheid)“ [Zitat aus der Vorlage].
Überlegungen, die von der lokalen Politik frühzeitig hätten abgefragt und aufgenommen werden müssen!

Der Ausgang der zurückliegenden Bürgermeisterwahl am 08. März 2020 hat sehr wohl deutlich gezeigt, dass die Wählerschaft als lokaler Souverän nicht damit einverstanden ist, wie eine personell ausgezehrte und versagende Stadtvertretung sich über wenigstens drei Wahlperioden zusehends selbst entmachtet und aus der unmittelbaren Verantwortung stiehlt, die Geschicke im Interesse der gesamten Einwohnerschaft zu leiten: Nicht nur alle werthaltigen Grundstücke der Stadt Heiligenhafen wurden auf den nicht mehr der Zielsetzung der Gemeindeordnung entsprechenden eigenwirtschaftlichen Betrieb HVB Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH&Co.KG übertragen und fehlen somit heute in den Aktiva der städtischen Bilanz, sondern zusehends wurden und werden sogar Entscheidungen, die von den gewählten Mandatsträgern und bürgerlichen Mitgliedern in den diversen Ausschüssen vorzubereiten und in der Stadtvertretung zu entscheiden und zu verantworten sind, auf die HVB in aus meiner Sicht politisch und gemeinderechtlich überaus fragwürdiger Form übertragen und somit unser aller Sichtbarkeit und Mitwirkungsmöglichkeit entzogen.
Sogar ordnungsrechtliche Entscheidungen, die per se beim Bürgermeister der Stadt als „Die Ordnungsbehörde“ liegen und zu verantworten sind, treffen „die HVB“ mittlerweile ungeniert am Rathaus vorbei!   [Dazu kommt gesondert mehr…]

Das geht gar nicht!

Zugleich sitzen in der Stadtvertretung gewählte Mandatsinhaber, die unverblümt sagen, für die geringen Aufwandsentschädigungen würden sie die Zeit nicht einsetzen, sich überhaupt in größerer Tiefe mit den aufkommenden Themen groß zu beschäftigen. Auch die „Entschuldigung“, man wäre ja nur in die Stadtvertretung gekommen, weil die Parteien zu dürftig ausgestattet sind und die Listenplätze nur noch mit Hängen und Würgen besetzen können, ist zu hören. (…)
Selbst das gestattet nicht, wortlos „die Hand zu heben“ in Abstimmungen, in denen Fraktionsvorsitzende, die mindestens bei SPD und CDU nicht einmal selbst in direkter Linie aus ursprünglicher Parteizugehörigkeit stammen, kaum an- oder ausdiskutierte Haltungen vorgeben.

Der Antrag des Bürgermeisters wurde mit 14 „Nein“ gegenüber 10 „Ja“ Stimmen von der Stadtvertretung abgelehnt! Immerhin das ein Novum. Opposition wird sichtbar.
Lesen sie dazu mehr in der Initiativen-Webseite des Bündnis-Steinwarder unter –>
https://buendnis-steinwarder-3.jimdosite.com/
–> Aktionen / „Mehr“ –> „Informationen zum Bürgerbegehren“ / „Stellungnahmen“ / „Spendenkonto“ / „Impressum“ und weiteres.

Die Ablehnung dieses Antrages des gerade mit überwältigender Mehrheit gegen den Favoriten der lokalen Politik und des Klüngels gewählten Bürgermeisters ist geradezu ein ungebührlicher Affront! Es wäre Aufgabe und Pflicht der beiden Spitzenorgane –Bürgermeisteramt und Bürgervorsteher*in– gewesen, gemeinsam genau hinzuhören und die unverkennbare Stimmungslage der sie wählenden Bevölkerung angemessen aufzunehmen.
Doch was deutlich war und deutlich ist — „die“ lokale Politik (einzelne Stadtvertreter*innen sind davon auszunehmen) agiert mit einem Selbstverständnis, das sich von der ureigensten Aufgabe (zu) weit entfernt hat: Statt gemeinsam in der Verantwortung uns allen gegenüber die Geschicke der Gemeinde zu leiten, handelt die Stadtvertretung fortgesetzt zusammen mit dem Eigenbetrieb „HVB“ gegen die Verwaltung!

Das gleiche Muster, wie es zuvor dem Herrn Bürgermeister Heiko Müller (selig) entgegen stand!

Es zeigte sich darin, dass die Herren Geschäftsführer der HVB nicht bei der Trauerfeier für den in seiner Amtszeit verstorbenen Bürgermeister Müller erschienen, und gleichso auch nicht zur Vereidigung des neuen Bürgermeisters Brandt anwesend waren. Es zeigt sich darin, dass die HVB es nicht weiter für nötig halten, sich unterhalb der Stadt Heiligenhafen eingeordnet zu wissen, wie dasOrganigramm der HVB(versteckt) in den Webseiten des Bauhofes belegt: Ganz oben kommt die Stadt Heiligenhafen explizit gar nicht mehr vor!
Es zeigte sich darin, dass in der Bürgermeisterwahl zahlreich die politischen Mandatsträger aus Stadtvertretung und Aufsichtsrat der HVB nicht die gebotene Neutralität in der Wahl des anderen maßgeblichen Organs neben der Stadtvertretung walten ließen, sondern ungeniert Nähe zum Kandidaten Wohnrade suchten und hielten, der aus der Position eines Geschäftsführers eines städtischen Eigenbetriebes nun unverholen die Übernahme der Stadt Heiligenhafen selbst durch Bewerbung in die Organstellung des Bürgermeisters anstrebte.
Selbst die aktive und ungenierte Unterstützung jener Kandidatur durch Stadtvertreter und Fraktionsvorsitzende unterblieb nicht, wie beispielsweise der Leserbrief des Stadtvertreters Simon Schulz (BfH) in der Heiligenhafener Post vom 12.02.2020 zeigte, der darin einen zu Recht in Bezug auf die Wirtschaftszahlen von Stadt und HVB kritischen Bürger damit abkanzelte, dessen Zahlen wäre nur „Propaganda“!   Die Konnotatition dieses Begriffes ist in Deutschland spätestens seit Ende der 1960-er Jahre eindeutig, aber bei solch‘ einem jungdynamisch sich gebenden Provinzpolitiker offensichtlich nicht angekommen. Unglaublich!

In meinen Augen und Werten sind diese Leute keine Demokraten, denen wir uns beruhigt anvertrauen können. Kein Wunder also, dass jene sich nun so damit schwertun, die zusehends kräftigere Selbstartikulation der hier um unser gemeinsames Leben und Miteinander sich sorgenden und einbringenden Menschen mit Achtung anzunehmen und zu respektieren.

Im Gegenteil: „Fiete-Paul“
Es ist unschwer zu erkennen, dass die Unterstützer [siehe: Leserbrief von Herrn Michael Jesse in der Heiligenhafener Post vom 11.03.2020 „Hier hat Heiligenhafen eine große Chance vertan“] des entgegen aller überheblicher Selbstgewissheit nicht in das Amt des Bürgermeisters gelangten Geschäftsführers der HVB   — auch meinem erklärten Gegenkandidaten —   Wohnrade, mit allen Mitteln und auch unlauteren Methoden das Bürgerbegehren diskreditieren wollen. Jene „die“ haben eine „Initiative Pro Schwimmbad“ gestartet, deren Flyer in die Hausbriefkästen verteilt wurden, und der auch mich am 10./11. Oktober 2020 erreicht hat.

Allein die Namensgebung „Pro Schwimmbad“ suggeriert, dass die anderen dann wohl gegen ein Schwimmbad wären. [siehe oben, dritter Absatz, orange…]

Ich selbst habe mir viel Zeit genommen, habe mit vielen Menschen gesprochen, bin zu Zeiten des Sammelns der Unterstützungsunterschriften mit auf dem Markplatz, und höre dort sehr differenzierte Meinungen:     Nein, stumpf „gegen ein Schwimmbad“ ist niemand!


Die lebenserfahrenen Älteren haben Sorgen um die Kosten, auch die Jüngeren denken an die zukünftigen öffentlichen Lasten und finanziellen Belastungen, reklamieren die Intransparenz der Projektverantwortlichen hinsichtlich der Zahlen zu den Finanzierungs-, Betriebs- und mittlerweile auch zu den Gründungskosten (Pfahlgründungen bist voraussichtlich hinunter auf -18 m unter Geländeoberkante) sowie den damit verbundenen weiteren Infrastrukturkosten, zu den Kosten der Parkpalette(-n), …

Es sind so viele Aspekte, …, und dennoch wird auch konstruktiv überlegt, an welchen anderen Standorten eine echte Schwimmhalle (ohne weiteres Hotel!) möglich und sinnvoll wäre. Und ja, auch dazu gibt es Überlegungen, die von der lokalen Politik frühzeitig hätten abgefragt und aufgenommen werden müssen!
Nicht einmal mit der örtlichen Gliederung der DLRG, die verständlicherweise für eine „richtige, echte“ Schwimmhalle nach Kriterien des DSV „Deutscher Schwimm-Verband e.V.“ ruft, hat es nach meinen Informationen konstruktive und informative Gespräche gegeben. [Anm.: Wäre das anders, würde ich eine Richtigstellung hier gerne mit einpflegen.]

Es ist kein Zuspätkommen der Kritik, mit dem zuletzt nun „Fiete-Paul“ alias Gerhard Poppendieker   — ein Urgestein der lokalen Sozialdemokratie und ex-MdL —   das Bürgerbegehren per Leserbrief in der Heiligenhafener Post vom 16.10.2020 abkanzelte:
Nein, es ist das anhaltende Versagen gerade auch „seiner Leute“, sich nicht frühzeitig und ehrlich mit den Bürgern und Wählern ausgetauscht zu haben. Und selbst wenn es im meist freundlich-weich klingenden Plattdeutsch nun daherkam  —  der gleiche Ton der Herabwürdigung des Souveräns, von uns Bürgern, wie im Leserbrief des Herrn Jesse zu lesen, und wie von einigen Mandatsträgern auch dieser Stadtvertretung schnell unter Beweis gestellt.
Auch das — geht gar nicht!

Es stimmt zudem nicht, dass die Quaker erst jetzt aus ihren Höhlen kommen, wie Fiete-Paul alias Gerhard Poppendieker (SPD) unverschämt die Bürger beschimpft, die zu Recht nun sich bemerkbar machen, weil sie zuvor einfach nicht gehört wurden. Es ist mindestens ungehörig, das jetzige Bürgerbegehren abzutun mit der Behauptung, die Kritik hätte sich viel früher bemerkbar machen müssen. Und es ist geradezu eine Frechheit, selbst über eine sicher komfortable Pension aus Beamtenlaufbahn und Mandatszeit im Landtag Schleswig-Holsteins zu verfügen und dann zu schreiben: „Wenn een een gode Rente hett, sik nich üm Arbeidsplätze kümmern mutt, ehm egol is, op wi noch Dokters in de Stadt hebbt orrer de Scholn bliewen könt, in de Innenstadt noch mihr Loden dicht mokt, denn kann dat jo schietegol wesen.“
Gerade aus solch einer Komfortzone heraus von „sch…egal“ zu schreiben und ein Schwimmbad mit Hotel zu fordern, das in allen Gesichtpunkten ein ungewisses Abenteuer ist und mit Sicherheit die jungen Menschen mit Kosten belasten wird, die diese hier in den ach so tollen neu geschaffenen Jobs nie werden verdienen können, ist geradezu absurd. Nie wird ein Heiligenhafener durch normale Arbeit als Arbeitnehmer hier eine Versorgung und Rente erreichen, wie dieser platt auf uns eindreschende „Fiete-Paul“ sie genießt. Der sich über das Dahergeben unseres kommunalen Vermögens noch damit rühmte, „mit dem Kommunalen Hafen haben wir gottlob nichts mehr zu tun!“
Vermögen, das ein zweidrittel Jahrtausend als Gesamthandsvermögen im Eigentum der hiesigen Bürger stand. Längst still und leise und gegen alles Geschichtsbewußtsein an die HVB verschoben, die damit längst eigenmächtig machen, was sie wollen. Geplant und vorangetrieben hinter verschlossenen Türen mit immer neuem Verweis auf einen „Masterplan“, den nur gesalbte Eingeweihte kennen.
Nein, die Kritik war schon immer da! Ausgedrückt durch eine Abkehr von der Teilnahme an Wahlen, vom Fernhalten von den verbrauchten lokalen Parteien, von Kritik hinter vorgehaltener Hand und geballten Fäusten in so mancher Tasche. Kläglich, sich als Volksvertreter zu verstehen, doch diese stetig anwachsende Enttäuschung und Empörung unter den Bürgern nicht zu bemerken.
Und sehr wohl war frühzeitig und jedenfalls rechtzeitig klare Kritik zu hören, die wie immer von einer geschlossenen Phalanx von wenigen treibenden autoritären Parteistrategen und -innen (!) und deren schweigenden Handhebern abgebügelt wurde. Statt „Bedenkenträger“ stetig zu verunglimpfen, wäre es Sache der Politik gewesen, gerade auch externe Kritik frühzeitig wahrzunehmen und in alle Planungen mit hinein zu denken.
Lesen Sie in den Protokollen des RiSo der Stadt Heiligenhafen dazu das Protokoll zur Sitzung der Stadtvertretung vom 01. August 2019, die Bürgerfragen unter TOP 3 und dazu den Anhang mit dezidiertem Fragentext!
Meine drei gestellten Bürgerfragen zu den Projekten Familienhotel, Schwimmhalle und Parkplatz, wurden als Anregung „zur Kenntnis genommen“. Immerhin ein gutes Jahr vor Beginn des Bürgerbegehrens! 

Hier nur kurz die „kompetente“ (…) Antwort der Fraktionsvorsitzenden Monika Rübenkamp (SPD) auf meine Frage 2 –> Stichwort „Planinsolvenz“:   „Das sind Hirngespinste!“ 

Was ist daraus gekommen?
Wurden Antworten so gegeben, dass entsprechende Fragen heute nicht wieder aufkommen? Nein?
Warum nicht?
Wer und was hat da versagt?

Und „nein“ – nicht die Bürger, und nicht der vorherige Bürgermeister Müller.
Der wurde in der gleichen Fragestunde genüsslich von Herrn Olaf Eggers unter einigen feixenden Mandatsträgern der Stadtvertretung lang und breit und ausführlich über scheinheilige Fragen zur Beweidung des Regenrückhaltebeckens in der Osterweide durch Schafe und Ziegen in wahrlich inakzeptabler Form als Mensch attackiert, und niemand gebot dem Einhalt:   Keine Bürgervorsteherin Kowoll, keine Fraktionsvorsitzende Rübenkamp, kein Fraktionsvorsitzender Panitzki, kein Gideon, kein … Ich müsste hier fast alle Namen aufzählen!
Ich habe mich damals für meine Heimatstadt geschämt, für diese erbärmliche Schwäche unserer gewählten Vertreter, und diesen „fiese Möpp“ mit seinem abgründigen Hass…  

Was ich aber nun wirklich nicht so stehen lassen kann, ist, mit welchem Vorsatz  — und der ist schon „bösartig“ zu nennen —   der fragwürdige Flyer der ominösen „Initiative Pro Steinwarder“ Fakten verbiegt und Sachverhalte auch gänzlich falsch darstellt:

Auschnitt-Repro_Flyer_Ini-Pro-Schwimmbad_erste-Seite-oben

Der Bildauschnitt zitiert den Flyer der sich hinter einem „c/o“ versteckenden „Initiative Pro Schwimmbad“, der ab dem 2. Oktoberwochenende 2020 in die Hausbriefkästen in Heiligenhafen verteilt wurde.
Was ggf. Bildrechte angeht, die durch dieses ausschnittsweise Bild-Zitat denkbar mitberührt werden könnten, so hat die Bild-Recherche ergeben, dass es sich bei den mehreren auf dem verteilten Flyer verwendeten Kinder- und Schwimmhallenbilder um „stock free“ -Bilder von pixabay.com [www.pixabay.com/de/images/search/schwimmbad/] handelt, für die nicht einmal ein Quellenhinweis erforderlich ist. Allerdings können dennoch zusätzliche Rechte Dritter berührt sein, für deren Wahrung Pixabay nicht einsteht.
Die URL zu einem konkreten Bild lautet beispielsweise:
https://cdn.pixabay.com/photo/2016/05/18/18/07/kid-1401157__340.jpg
Gleichwohl ist es „schlechter Stil“, nicht einmal darauf hinzuweisen.
Umso mehr interessiert, welche Druckerei diesen Flyer erstellt hat.
Was können wir uns dabei denken?
;-))

Der „Pro“-Schwimmbad „fake fact“ -Flyer trägt den Titel:
„Ein Schwimmbad für Heiligenhafener*Innen — Kurz erklärt, wie’s wirklich ist“ und beginnt mit der ersten rhetorischen Frage:
Geht das nicht auch an einem anderen Standort?

Der Flyer behauptet klar falsch, dass es „nur eine touristische Förderung gibt“, und diese „nur an diesem Standort“. Diese Falschaussage wird noch bekräftigt indem es ebenso falsch im nächsten Satz dort heißt: „Die Förderung von 10 Mio. € müsste die Stadt an einem anderen Standort zusätzlich aufbringen.“ Und weiter: „Das ist nicht darstellbar.“
Dieser kurze Nachsatz ist dann allerdings offensichtlich richtig und plausibel, womit die Richtigkeit der ganzen vorhergehenden Aussage in eindeutig manipulativer Absicht unterstrichen und bekräftigt werden soll.

Sie erkennen das hinterhältige Konzept jenes Flyers?

Der flüchtige Leser geht aus diesem ersten Absatz mit dem Eindruck heraus: „Das stimmt!“ Und dieses trügerische Gefühl wird dann unreflektiert auf die nächste böse Behauptung übertragen, die dann scheinbar für genauso zutreffend und „wahr“ gehalten wird:

„Wer also behauptet, er möchte ein Schwimmbad an einem anderen Standort, der will in Wirklichkeit überhaupt keines.“
Und diese böswillige Behauptung, die sich gegen die aus unterschiedlichsten Beweggründen dem Bürgerbegehren anschließenden Menschen wendet, ist eine Unverfrorenheit sondergleichen.
Das ist Propaganda (s.o.!) der miesesten Art!

Warum aber sollten Sie, liebe Leser meiner Webseiten, mir nun in dieser Einstufung des Flyers zustimmen?
Bitte, übernehmen Sie nichts ungeprüft, es sei denn, weiterer Beweis wird angeboten. Und den gibt es:
Rufen Sie im Ratsinformationssystem das Protokoll zur Sitzung der Stadtvertretung im gut besetzten Kursaal am 24. September 2020 auf. Sie finden es dort: www.heiligenhafen.de/stadtverwaltung-politik/politik/ratsinformationssystem_risodokument_dokument_offen_7_1194351_ansehen.html
Unter TOP 3 ist belegt, dass ich dort eine Frage gestellt habe, die ich begleitend in Schriftform unterzeichnet eingereicht und exakt so dann auch vorgelesen habe. Zeugen waren im Saal zuhauf zugegen!
Leider hat die protokollierende Verwaltung diesmal meine gestellte Frage nicht in der eingereichten Form abgebildet. Ich denke, man will sich nicht zu sehr dem Unwillen der ertappten Stadtvertreter aussetzen.
So zitiere ich hier zunächst das städtische Protokoll …
[Zitat-Anfang:]

Zu Top 3  Bürgerfragestunde

Der Einwohner Niclas Boldt beantragte unter Hinweis auf § 9 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung die Aufnahme seiner Frage und der darauf ergehenden Antworten in die Niederschrift und erteilte seine Zustimmung zur datenschutzkonformen Nennung seines Namens. Sodann fragte er an, wer für die Bewertung der Förderung für das Projekt Erlebnisbad auf dem Steinwarder verantwortlich sei. Die Vorsitzende führte hierzu aus, dass die Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein durch das Land Schleswig-Holstein geprüft werden würde.

[Zitat-Ende]
…und gebe den gesamten Sachverhalt der mehrstufigen Frage hier wieder:
[Zitat-Anfang:]

___| Es geht um die beabsichtigte weitere „touristische Inwertsetzung“ des Steinwarders und in der Frage ausdrücklich um das Projekt „Erlebnisbad“:

Sachverhalt:
Im Vorfeld sind von verschiedenen Seiten, vor allem aus Kreisen der lokalen Politik, in Bezug auf die Finanzierbarkeit des Projektes „Erlebnisbad“ immer wieder Äußerungen zu vernehmen gewesen, demnach Fördergelder nur in Zusammenhang mit dem beabsichtigten Standort auf der „Potentialfläche Steinwarder“ in Aussicht gestellt sind oder erwartet werden können. Für andere Standorte sei die Förderfähigkeit nicht gegeben.

Frage:
Wer genau ist verantwortlich für diese Bewertung der Förderung?

[Zitat-Ende; der Wortlaut entspricht dem zum Protokoll hereingereichten Dokument]

Die vom Protokollanten festgehaltene Antwort ist erkennbar richtig, doch ist der Ablauf umfangreicher gewesen. Erst „die ganze Story“ spiegelt die gesamte Brisanz dieser Angelegenheit:

Nachdem ich die Frage so, wörtlich und genau so, im Kursaal in Gegenwart für Corona-Zeiten durchaus vieler Zuhörer vorgelesen hatte, herrschte zunächst einmal  —  vollkommene Stille!
Beredtes Schweigen…
Die sitzungsleitende Bürgervorsteherin Frau Petra Kowoll (CDU) nahm die Frage dann so auf:
„Ich verstehe die Frage so, dass die Prüfung der Förderungsfähigkeit ja projektbezogen erfolgt!?“
Boldt:    „Ja, das kann man so verstehen. Aber woher stammt dann die globale Aussage, dass Fördergelder nur dann fließen, wenn genau dort auf dem Steinwarder gebaut wird?“
Kowoll:  „Das entscheidet ja das Land Schleswig-Holstein!“
Boldt:     Also kann es grundsätzlich dann ja auch Fördergelder an allen anderen denkbaren Standorten geben!?
Kowoll:   Ja
Boldt:     „Ich danke für diese Antwort!“

So erst ergibt das Ganze hier Sinn…
…und ist Beleg dafür, dass der Flyer der Wohnrade-BgM-Wahl-Unterstützergruppe rund um Herrn Michael Jesse alles andere als von „Fakten“ getragen ist.

Mit welcher verbogenen Struktur wir hier zu tun haben, belegt beispielhaft ein Abbild dessen, was so bei Facebook abgeht. Hier unterlegt mit einem Bildzitat:

Screenshot aus einem Thread der Facebook-Gruppe "Heiligenhafen - gestern, heute, morgen", in der in Zusammenhang mit dem anlaufenden Bürgerbegehren über das von der SPD verbreitete "niedliches-Kinderschwimmen-im-Hallenbad"-Video und dessen vom Thema der Steinwarder-Bebauung ablenkender Intention diskutiert wurde.

Auszug aus www.facebook.com/groups/1844882735814458/ „Heiligenhafen – gestern, heute, morgen“ von etwa dem 05. Oktober 2020.

Herr Olaf Eggers, der „seinen“ fake-fact-Flyer umtriebig verbreitet und eingebunden hat gerade auch in Facebook-Seiten, die das nur allzu offensichtlich gerne mitgemacht und gestützt haben    — auch hier ist wieder die SPD-Gruppenseite vom Ortsverband Heiligenhafen wie auch die Gruppe „Politik in Heiligenhafen“, dominiert von dem „Moderator“, Ex-Stadtverordneten und jetzt Bürgerlichem Mitglied der SV Herrn Claus Meyer (SPD), an vorderer Stelle zu nennen —   und zugleich kritische Stimmen unterdrücken, betont in dem Zitat sehr deutlich den klar falschen Sachverhalt, demnach „ohne die Kombination mit dem Hotel kein Fördergeld“ zu erhalten ist.
Man kann eine Behauptung noch so oft wiederholen, sie bekommt ohne Text und Beleg keine Substanz! Und deshalb verzichte ich hier darauf, die dürftigen Inhalte des „fake fact“ -Flyers weiter auseinander zu nehmen. Das macht bereits die BB-Initiative Bündnis-Steinwarder.

Und:  Können wir glauben, dass öffentliche Fördergelder an die privatrechtlichen Zusagen eines Hotelinvestors geknüpft werden, die keineswegs dauerhaft gesichert werden können? Selbst wenn die HVB wohl einen besonders guten Draht zu ihrem Ansprechpartner bei der IB-SH haben?
            Ich finde es schon überaus bemerkenswert wenn es der HVB wiederholt gelingt, Fördergelder für Projekte einzuholen, die erst gar nicht mehr durch die politischen Gremien, Ausschüsse und Sitzungen der Stadtvertretung laufen.
Ist das alles korrekt? Können wir darauf bauen?

Die Aussagen des Herrn Brauer jedenfalls sind klar und richtig, und ganz im Sinne dessen, was sich die Bürger hier ganz offensichtlich vom Bürgerentscheid der durch das laufende Bürgerbegehren eingefordert wird, erhoffen:
[Zitat-Anfang:]

Brauer:  Olaf, lass uns doch erstmal darüber abstimmen, ob die Heiligenhafener selbst entscheiden dürfen!
Dann können wir immer noch streiten, ob das Schwimmbad dort gut oder schlecht ist.
Wichtig ist doch, dass so eine alle bewegende Sache wieder in die Hände der Bürgerinnen und Bürger gelegt wird.

[Zitat-Ende; Text aus dem beigefügten Screenshot]

Diese Einlassung von Herrn Brauer unterschreibe ich voll und ganz. Und das haben wohl mit mir längst über 1.300 Bürgerinnen und Bürger von Heiligenhafen getan. Und damit ist zugleich bewiesen, dass das „Bündnis-Steinwarder“ keine „Anti-Schwimmbad“ -Bewegung ist.

Der ominöse „Initiative Pro Schwimmbad“- fake-fact -Flyer wirft also mit voller hinterlistiger Absicht ein falsches Licht: Es ist unser aller demokratisches Recht, einen Bürgerentscheid anzustreben. Und angesichts der so überaus zahlreichen Ungereimtheiten ist aufmerksame Unruhe jetzt sogar eine Bürgerpflicht!
Gerade jetzt muss der Souverän die gewählten Stadtvertreter daran erinnern, wem sie verpflichtet sind: Nicht einem sektoralen, eigenwirtschaftlich orientierten Tourismus, sondern der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse als Leitlinie unseres gesamten kommunalen Handelns. (Siehe dazu: Wahlflyer Niclas Boldt zur Bürgermeisterwahl am 08. März 2020)
Wer das angesichts einer in großen Teilen versagenden Stadtpolitik in Abrede stellt wie Herr Eggers, ist kein ehrlicher Demokrat. Da mag er anderes von sich behaupten und schreiben was immer er will:
[Zitat-Anfang:]

Eggers:  Jörn, ich bin Demokrat durch und durch. Und ich diskutiere gerne Fakten.
Nicht jede Entscheidung muss basisdemokratisch abgestimmt werden., für die meisten Dinge reicht die Abstimmung der gewählten Vertreter. So sieht es unsere Kommunalverfassung vor.
Wenn man nun ein Bürgerbegehren anstrebt um die gewählten Vertreter zu überstimmen, dann sollte man sauber und korrekt vorgehen.
Deine Mitstreiter veröffentlichen Videos, die biotope zeigen um die es gar nicht geht.
Deine Mitstreiter behaupten, man könnte ein Schwimmbad auch ohne  Hotel bauen – was wegen der dann entfallenden Förderung einfach nicht stimmt.
Usw usw.

Wenn Unwahrheit Emotion anstacheln soll, wenn mit falschen Fakten argumentiert wird, dann ist schon das Bürgerbegehren keinen Penny wert.

Bleibt bei der Wahrheit.

[Zitat-Ende; Text aus dem beigefügten Screenshot]

Es ist undemokratisch und unfair, wenn wie vorstehend zu lesen Herr Olaf Eggers den Herrn Brauer in „Deine…“  persönliche Haftung für Inhalte zu nehmen versucht, die dieser für das Bürgerbegehren einstehende Unterzeichner gar nicht zu verantworten hat und nicht verantworten kann: Es ist ja gerade das Wesen eines aus der eigenen Mitte der Bevölkerung anfänglich unorganisiert erwachsenden Bürgerbegehrens, dass die bunte Vielfalt der Menschen zu einem gemeinsamen Tun zusammenfindet! Das genau ist lebendige Demokratie, bürgerliches Engagement, was ein Olaf Eggers offensichtlich nicht im Ansatz versteht.
Glaubt Eggers zudem, dieses Unverständnis berechtigte ihn, andere zu ermahnen „bei der Wahrheit zu bleiben“, die er selbst hartnäckig und ignorant verbiegt? In wessen Auftrag und Diensten?
Gerade er, der harte Fakten eben gerade nicht „gerne diskutiert“ sondern feige mit hinterhältigen Angriffen auf die Person niederkämpft anstatt selbst belastbaren Text vorzubringen, den er dann auch offen unterschreibt?

Dazu bleibt nur zu sagen:
„Olaf, Du selbst sitzt im Glashaus! Fass‘ Dich an die eigene Nase, bleib‘ bei der Wahrheit!
Und sag‘ Gleiches zu Deinen Seilschaftern.“

[Und: Durchlässige Holzpfahlbuhnen sind wirkungslos! Das ist Fakt!]

2 Replies to “Kommt die weitere Bebauung auf dem Steinwarder auf den Prüfstand?”

  1. Am Montag, d. 15.02.2021, fand eine wieder einmal sehr bemerkenswerte Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Heiligenhafen statt. Abgesehen davon, dass die Mandatsträger unverändert kein Wissen um die katastrophalen Vorgänge an den Stränden vor den Wardern haben, deren erbärmlich ausgezehrten Zustand nicht zur Kenntnis nehmen wollen, und sich jeglicher Kritik dazu mit wurstigem Vorsatz entziehen, steckt die Diskussion um die weitere touristische wie städtebauliche Entwicklung in Engstirnigkeit und versagender Kommunikation fest.
    Das hat am 14.02.2021 der erfreulich klare Ausgang des Bürgerentscheides gezeigt, demnach nun für vorerst zwei Jahre der bebauende Zugriff auf das letzte freie, naturnahe Biotop auf dem Steinwarder zu unterbleiben hat. Das Paket aus 400-Betten-Familotel/Erlebnisbad/Parkpalette wurde von der ortsansässigen Bevölkerung als ungewollt zurückgewiesen. Seriöse Planungsgrundlagen waren belastbar nicht sichtbar; dafür kam reichlich anderes hoch, was noch zu analysieren und zu kommentieren ist.
    Der Versuch, eine Polarisierung zwischen Schwimmbad-„Gegnern“ und Befürwortern herbeizuführen, war unlauter.
    Hätte die lokale Politik entgegen der in Umlauf gegebenen Behauptungen mit belastbaren Zahlen und ehrlicher „Mitnahme“ der Heiligenhafener gearbeitet, hätte alles einen besseren und konstruktiven Weg gehen können. Der Souverän, dem die Mandatsträger verpflichtet zu sein haben, hätte das verdient. Weil die Wagenburg der engstirnigen Dorfpolitiker sich längst in großer Mehrheit gegen ihre Auftraggeber und Wähler gestellt hat, haben die aus verschiedensten Motiven heraus mobilisierten Wähler ihr ureigenstes Recht der direkten Demokratie stattdessen selbst eingefordert und ausgeübt. Denn: eine grundsätzliche kategorische Ablehnung eines Schwimmbades war nicht das zentrale oder isolierte Anliegen der Bürgerinitiative. Doch wenn maßgebliche Kräfte der lokalen Politik die hiesigen Anwohner diskreditieren und pauschal in die Ecke von Tourismusgegnern drängen, dann wundert es mich, dass sich so viele Mandatsträger über das für sie wohl unerwartete Ergebnis wundern.

    Eine vergleichbare Zäsur erlebte die Stadt Heiligenhafen vor über 50 Jahren. Was soll aus Heiligenhafen werden? Wie sieht der Weg in eine Zukunft aus, nachdem man aus dem Gröbsten der Nachkriegszeit heraus war? Die hier mitgegebene digitalisierte Reproduktion der Urkunde vom 12. Juni 1969 belegt, dass damals die Fragestellungen nicht grundsätzlich anders waren als heute. Doch leben wir in einer anderen, moderneren Zeit: Entscheidungen, ja gut gemeinte, die auch getroffen werden mussten, wurden –wie das Dokument beweist– von den Verantwortlichen durchaus von mehreren Seiten beleuchtet und abgewogen.
    Heute allerdings wollen wir nicht mehr vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern uns einbringen können. Das haben die meisten unserer gewählten Mandatsträger bis heute nicht verstanden. Wenn deren Kompetenzen in umfänglicher Breite wissensbasiert auf stabilen Fundamenten ruhen würden, könnte man ja noch auf kluge Entscheidungen hoffen. Doch Mehrheitsbeschlüsse in den Gremien, die von irrlichternden Meinungen und Hoffnungen getrieben die Zusammenhänge nicht sehen wollen und nicht denken können, finden zu Recht nicht mehr die Akzeptanz, die sich so einige der Stadtvertreter*Innen hier wünschen. Das scheint diese Leute allerdings nicht daran zu hindern, unverdrossen an den Mandaten, Posten und Pöstchen kleben zu bleiben.
    Es bleibt also noch vieles zu tun…

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