Zur Lage…

Liebe Besucher dieser Webseite,

ja, in der Tat sollten die wesentlichen Inhalte längst eingepflegt, die zehn ursprünglich für die Wahl genehmigten Plakate aufgestellt sein. Es ist so, dass ich meine Kandidatur mit allem Respekt vor dem Amt aufgenommen habe, und mein Vorhaben keineswegs „auf die leichte Schulter“ nehme. Leider gibt es im Leben Situationen, die weder Aufschub zulassen noch Rücksicht auf uns Menschen nehmen. So ist mir gerade in dieser wichtigen Zeit vor der Wahl viel Zeit genommen, weil ein naher Angehöriger allen Beistand nun für seine letzte Reise ohne Wiederkehr benötigt. Gleichwohl werde ich bis zum 21. Februar im laufenden Betrieb dieser Seite weitere relevante Inhalte einpflegen und beabsichtige, Ihnen über freigeschaltete Kommentarfunktionen daran Anteil zu gewähren und Austausch zu ermöglichen.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis!

5 Kommentare zu “Zur Lage…

  1. Zur Veranstaltung der Heiligenhafener Post vom vergangenen Freitag, den 12. Februar 2016:
    Soeben ist mir eine Smartphone-Aufzeichnung zugekommen, die ich noch in Text umsetzen und in Ergänzung zum SPD-Wählertäuschungsmanöver in diese Webseite einpflegen werde. Daraus hier vorweg der fadenscheinige Protest der Bewerberin S. auf meine offen ausgesprochene Feststellung hin, sie „wird in jedem Satz promotet, da ist nichts eigenes d’rin“ und kann von daher schon nicht für eine neue Gesprächskultur sorgen. Frau S.: „Sicherlich lasse ich mich beraten, und das ist eben eine professionelle Herangehensweise um an dieses Amt zu kommen. Nun zu sagen, dass ich hier irgendwie als Marionette auftrete…, das finde ich ’ne Unverschämtheit!“
    Das war schon toll couragiert, mir da in den Vortrag zu gehen wo doch die örtlichen Anhänger der SPD offensichtlich einen sehr erheblichen Anteil der nur begrenzt verfügbaren Karten aufgekauft hatten. In jeder Ecke saßen „ihre“ Leute…
    Da bleibt es erforderlich, den Zusammenhang weiter zu belegen. Und das kommt — hier in dieser Webseite!
    Seit wann ist das Aussprechen belegbarer Tatsachen unverschämt? Ist es tatsächlich eine bessere Gesprächskultur, sich die vorgeblichen Wahrheiten [hab‘ ich da nicht etwa Pinneberg gehört?] so hinzudrehen, wie es gerade in die perfide Strategie passt?
    In diesem Zusammenhang lohnt es sich tatsächlich, das Impressum meiner Internetpräsenz zu lesen und mit der Webseite der vorgeblich parteiunabhängigen Kandidatin zu vergleichen. Gewerbliche Webseiten brauchen ein Impressum nach §5TMG. Betreibt Frau S. gewerbsmäßig Kandidaturen? Wohl kaum, sehr wohl aber ihre Hintermänner. Das ist schon eine Überlegung wert, oder?

    • Zu meiner Aussage in der leider sehr zugangsbeschränkten Polit-Talk-Veranstaltung der Heiligenhafener Post am 12. Februar 2016, Frau S. hätte ihre Rede zur Kandidatenvorstellung in der Großsporthalle weitgehend aus Versatzstücken anderer Clone-Bewerber des Bürgermeistermachers Thies Thiessen zusammengestoppelt und „nichts eigenes da drin“ (okay, vielleicht wenige individuelle biografische Daten, die dann aber auch wieder in gleichartiger Wortwahl und Sprachführung…) werde ich die Rede wie bei der Analyse eines Plagiats üblich Satz für Satz auseinandernehmen und dagegen die Quellen stellen, die Beleg für meine Aussage sind.
      Dieses sind mindestens überaus inhaltsähnlich gehaltene Reden von Eckhard Frahm, Björn Demmin, Hatice Kara und Heike Döpke. Da sind noch weitere, aber die Mühe, den immer wieder gleichen Kram zu lesen wollte ich mir nicht mehr antun. Erst recht nicht die schablonenhaften Problembeschreibungen. Innenstadt, Stadtpark, Wohnungen, …, nichts kreatives, nichts zukunftsweisendes, …., einfach nur traurig. Nun ja, man muß die schöne Stadt und die netten Menschen ja immer erst noch kennenlernen. Also immer schön Honig um den Bart schmieren, selbst bei konkreten Fragen nur glatte Antworten säuseln, und vom Ferrari träumen…
      Dann gibt’s am Wahltag noch Brötchen, oder auf dem Marktplatz Würstchen.
      Ja, und ich kann mir vorstellen, dass leider viele Menschen auf so eine plumpe Tour zu gewinnen sind. „Sie hat sogar an meiner (also nicht direkt an meiner) Tür geklingelt und einen (völlig inhaltsleeren) Flyer da gelassen…! Deshalb wählen wir sie…“
      Hoffentlich geht das diesmal schief.
      Mir wird sonst angst und bange um unsere Zukunft hier…

  2. Die neuerliche und absehbare Beschädigung des Amtes des Bürgermeisters liegt im aktuellen Wahlkampf bereits in der Tatsache, dass mit Frau S. wie auch Herrn R. zwei Kandidaten vorgeben, außerhalb von Parteiinteressen anzutreten.

    Das ist ganz offensichtlich eine Vorspiegelung falscher Tatsachen, um arglose Wähler einzufangen, die gerade die dem Amt des Bürgermeisters zukommende Neutralitätspflicht zur Grundlage ihrer Wahlentscheidung machen.

    Wenn die SPD so tut, als ob sie eine parteilose Kandidatin unterstützen würden, verwundert es, mit welcher Unverfrorenheit die einstweilige Verfügung in der Plakat-Sache gegen die Stadt Heiligenhafen erwirkt wurde, und mit welcher vollkommen unangebrachten Härte der Ortsvorsitzende diese Vorgehensweise auch noch versucht als legitimes Mittel des politischen Kampfes darzustellen. Eine Rhetorik, die nicht mehr weit vor Beginn einer Saalschlacht einzuordnen ist; wie will man da im Stadtparlament noch konstruktiv zusammen arbeiten? Na ja, Frau S. wird da ja eine bessere Redekultur einführen…
    Ist es noch nur „Unterstützung“, wenn der OV-Vorsitzende Dr. Th. Siebel in der Sondersitzung der Stadtvertretung am 03.02.2016 zu TOP6 (Änderung der maßgeblichen Satzung) den „eigentlichen Beweggrund“ für das mit den anderen nicht kommunizierte Vorgehen der SPD per einstweiliger Verfügung gegen die Stadt Heiligenhafen so erklärt: „Wenn wir das wirklich wollen, dann mit aller Kraft und mit allem, was uns zur Verfügung steht!“, und seine Partei sogar in rechtlich sehr bedenkliches Fahrwasser treibt?
    Das Ziel benannte Dr. Th. Siebel unter Zustimmung seiner Fraktionskollegen ganz klar mit: „Wir wollen unsere Kandidatin schon im ersten Wahlgang auf 50% plus eine Stimme bringen“.
    Weiter sagte er: „Wir haben das heftigst diskutiert“, und um unser Ziel zu erreichen ist es „unbedingt erforderlich, alles auszuschöpfen“.
    Nach der Sitzung habe ich meinen mir politisch (!) irre erscheinenden Nachbarn noch einmal angesprochen. Siebel darauf: „Niclas, das ist eben WahlKAMPF. Wir werden alle Möglichkeiten des politischen Kampfes nutzen, um unser Ziel zu erreichen!
    Meine Entgegnung: „Dann wirst Du aushalten müssen, wenn ich dagegen halte!“

    Hätte seine SPD-Fraktion mit auch nur einem kleinsten Bruchteil dieser Energie etwa das Durchführungsgutachten zum Testbuhnenbau gelesen, würden wir mit jenem Projekt nun nicht in eine höchst ungewisse finanzielle und touristisch fatale Zukunft laufen. 1.200.000 EUR im Wasser versenken, und an Folgekosten zur Schadensbeseitigung ist nicht einmal gedacht.

    Es geht also nur um politische Macht („Die Person ist das PRODUKT“), aber nicht um unser aller Wohl.
    Ist da jemand anderer Einschätzung?

    Wir werden noch über unwahren Vortrag gegenüber dem Verwaltungsgericht sprechen wenn es zum Hauptsacheverfahren kommt. Erst dann wird nämlich inhaltlich geprüft, ob der SPD der zugesprochene vorläufige Rechtsschutz überhaupt zugestanden hat. Die Taktik ist natürlich klar: Wurde Frau S. vom Bürgermeistermacher Thiessen und der Kampftruppe der SPD über solche Touren erst ins Amt gehievt, wird die hinter der erwirkten Verfügung stehende Klage in der Hauptsache zurückgezogen, um so einem Urteil „Im Namen des Volkes“ zu entkommen.

    ABER: Ich habe da meinen Fuss in der Tür!

    Ich selbst hatte sofort einen Antrag auf Unterbrechung der Vollstreckbarkeit der Verfügung zugunsten der SPD –nicht zugunsten der Frau S., die ja nicht SPD ist…– beim Verwaltungsgericht beantragt, wie dieser als PDF hier einsehbar ist.
    Die in meiner beantragten Drittschutzverfügung (vorhergehender Hyperlink) benannte
    Anlage 7
    zeigt sich als hinterlegtes PDF hier (mouseclick öffnet neues Fenster).

    Beim Talk-Abend der Heiligenhafener Post in der Altdeutschen Bierstube hab‘ ich gegenüber dem OV-Vorsitzenden Herrn Dr. T. Siebel für den ganzen Nebensaal laut vernehmlich angesagt, dass ich, egal wie die Wahl ausgeht, den Sachverhalt zur Aufklärung bringen werde. Herr Siebel meinte mich noch verunsichern zu können indem er mir entgegnete, ich hätte meine „Klage ja verloren“. Nein, der SPD wurde ein von der Beschlusslage des Stadtparlamentes abweichendes Handeln nur einstweilen zugebilligt, eben weil es die SPD ist, eine Gruppierung von Verfassungsrang.
    SPD – wie tief bist du gesunken.
    Ich bin ja nur einfacher Bürger und Wähler, und habe mich darüber zum unabhängigen Bewerber aufgeschwungen, und so muss meine gleiche Wahlchance zunächst zurückstehen. Zunächst. Eine Durchbrechung der sofortigen Vollstreckbarkeit des der SPD zugesprochenen einstweiligen Rechtsschutzes hatte nur mindere Bedeutung…
    Hätte die SPD denn die Verfügung durchsetzen können wenn sie dem Verwaltungsgericht gesagt hätte, den angefochtenen Beschluss über zehn Wahlplakate für jeden zuvor selbst mit getragen zu haben? Nein…

    Der zweite Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Herr Dohmann, reklamierte am 08. Januar 2016 im Sitzungsaal des Rathauses unmittelbar zu Beginn der konstuierenden Sitzung des Wahlausschuß zur Feststellung der zugelassenen Kandidaten, der amtierende Bürgermeister würde unzulässige Wahlwerbung betreiben, weil es einen Hyperlink aus den städtischen Internetseiten auf dessen Wahlwerbeseite gäbe. Das könnte die Rechtsgültigkeit der ganzen Wahl gefährden. Und mit Verweis auf die jüngsten Probleme der Stadt Köln mit der Durchführung einer korrekten Wahl bestand er darauf, seine Bedenken am Handeln des amtierende Bürgermeisters unbedingt ins Sizungsprotokoll aufgenommen zu wissen…
    Aber selbst verhält sich der eigene Laden in einer Art und Weise, zu der Helmut Schmidt, dessen moralische Integrität als elder statesman gerade der SPD eine Verpflichtung über die Zeit hinaus hätte sein müssen, anzunehmend -mit scharfem Hamburger „s“- gesagt hätte: „Das ist nicht anständig!“ Nein, das ist es wahrlich nicht.
    Und mir bleibt als Verfahrensbeteiligtem aufgrund der Drittschutzverfügung, letztlich die Wahl im Ganzen ungültig werden zu lassen, weil die Wahlregeln inmitten der laufenden Kandidaturen verändert wurden. Das kann selbst ein Satzungs-Aussetzungsbeschluß des Stadtparlamentes nicht heilen.
    Ob ich das wohl wollte?
    Wen das interessiert, der möge sich bitte an mich wenden.

  3. Hallo Niklas,
    sehr viel Information und gut zu verstehen. Frau S. steht zu mindestens der SPD mehr als nahe. In ihrem Profil steht als Partei SPD.
    Grüße Armin

    • Lieber Armin,
      vielen Dank für den freundlichen Kommentar.
      Tatsächlich habe ich die Nacht hindurch die hier sichtbaren Texte geschrieben und jeweils gleich online gestellt, denn sonst hätte ich es nicht mehr geschafft, diese seitens der LN am vergangenen Sonntag angekündigte Webseite noch in einen ersten tauglichen Zustand zu bringen. Das mit einem bislang weitgehend unbekannten Redaktionssystem, dem ich erst auf die Schliche kommen musste…
      Es freut mich, gleichwohl gut verstehbaren content publiziert zu haben und hoffe, meinem ersten kleinen Wahlplakat mit dem Label „Inhalt“ nahe zu kommen.
      Nun bleibt abzuwarten, wie die Wähler sich im anstehenden ersten Wahlgang orientiert haben. Ein wesentliches Ziel meiner Kandidatur sehe ich schon erreicht – wir alle haben nun tatsächlich eine Auswahl! Dieses soweit mein Beitrag und Angebot an uns alle.
      Welche Reichweite hat eine so zeitlich eng aufgenommene Einzelkandidatur? Das wird sich erweisen. Es ist tatsächlich gar nicht möglich, all‘ die Ideen und Inhalte zu kommunizieren. Wie schon 1998 habe ich jedoch das ermutigende Gefühl, die hiesigen Wähler entwicklen in der Breite schon ein feines Gespür dafür, wie es hier mit uns die nächsten Jahre weitergehen soll. Toi toi toi…

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